AGB-Recht und Bankentgelte

BGH-Vorgaben zur Gestaltung und Anpassung · Haftungsrisiken

• Kurzüberblick AGB-Recht für »Banker«
• AGB-Urteil vom 27. April 2021 und seine Auswirkungen auf AGB-/Entgeltänderungen im Massengeschäft
• BGH-Entgeltrechtsprechungsgrundsätze
• Relevante (un-)zulässige Entgelte im Zahlungsverkehr-, Wertpapierund Kreditgeschäft

Entgelte und AGB-Regelungen stehen ständig im Fokus von Verbraucherschutz, Rechtsprechung und Aufsicht. Für die Institute ist es daher unerlässlich, diese an zivil- und aufsichtsrechtlichen Vorgaben auszurichten, um Abmahnungen, Rückerstattungen an Kunden wie auch zivilrechtliche Risken (neue Verbandsklage, Folgenbeseitigungsansprüche nach UKlaG und UWG) und aufsichtsrechtliche Sanktionen (Eingriffsbefugnisse der BaFin gemäß FinDAG) zu vermeiden. Insbesondere das BGH-Urteil zum unwirksamen AGB-/Entgeltänderungsmechanismus vom 27.04.2021 hat die Entgeltthematik nochmals verschärft und die Institute vor vielfältige Herausforderungen gestellt.

Unser Online-Seminar gibt Ihnen einen kompakten Überblick über die Grundlagen des AGB-Rechts sowie von der Rechtsprechung für zulässig bzw. unzulässig erklärte Bankentgelte. Darüber hinaus erhalten Sie vielfältige Praxishinweise, wie Entgelte nach den neuen Rechtsprechungsvorgaben rechtskonform zu gestalten und anzupassen sind und wo Risiken beim Erheben und (weiter) Vereinnahmen von unzulässigen Entgelten bestehen.