Sanktionen und Embargos II

• Aktuelle Anforderungen aus Embargos (u. a. Russland: 14. EU-Sanktionspaket, USA: verschärfte Sekundärsanktionen)
• Vertiefung ausgewählter Sanktionsregime: USA, UK, Russland und China
• Komplexe Anwendungsfälle von sektoralen und Sekundärsanktionen
• Anwendung der »50%-Rule« (EU vs. USA)
• OFAC Enforcement Actions

Die Russland-Sanktionen sowie Sanktionen der USA, Großbritanniens und Chinas werden intensiv besprochen. Bei den Russland-Sanktionen wird insbesondere auf das 14. Sanktionspaket der EU gegen Russland sowie die US Executive Order 14024 einschließlich der Änderungen vom 22.12.2023 und 12.6.2024 eingegangen. Auch wird die Bedeutung anderer US-Behörden herausgestellt, die neben dem Office of Foreign Asset Control (OFAC) eigene Sanktionen verhängen.

Im Rahmen der Sanktionstypen werden wir uns mit US-Sanktionen beschäftigen, die extraterritoriale Wirkungen entfalten, ohne explizit als Secondary Sanctions gekennzeichnet zu sein. Praxisfälle vertiefen und verdeutlichen immer wieder das Erlernte.

Im Einzelnen legen die erfahrenen Dozenten dar, wie Sanktionen gegen Personen oder Unternehmen mit Blick auf gesellschaftsrechtlich verbundene Personen zu bewerten sind. Lehrreich sind ebenso die Strafen, die z. B. USBehörden erlassen, wenn gegen Sanktionen verstoßen wird. Bestimmte Ländersanktionen werden intensiv und in einer vertieften Sichtweise besprochen. Abgerundet wird das Seminar mit Hinweisen auf Internetquellen, die für die eigene Sanktionsprüfung von Nutzen sein können.