Rechtsprechung BGH, Instanzgerichte, EPA-Beschwerdekammern, EPG

  • Ihr jährliches Update zur deutschen und europäischen Patentrechtsprechung
  • Diskussion und Austausch im Kreis von Richter*innen und erfahrenen Kolleg*innen
  • Ihre Fragen sind ausdrücklich erwünscht!
  • Ausführliche schriftliche Vortragsunterlagen
  • Fortbildungsbescheinigung nach § 15 FAO

Im Jahr 2024 haben wir das Konzept des bisherigen patentrechtlichen »Jahresberichts« weiterentwickelt. Neben dem traditionellen BGHRechtsprechungsbericht traten erstmals Berichte zur Rechtsprechung der EPABeschwerdekammern und ein Bericht zur aktuellen Rechtsprechung des EPG. Außerdem haben wir Fragen und Diskussionen zu den einzelnen Beiträgen breiten Raum gegeben. Diese neue Ausrichtung der Konferenz wurde von den Teilnehmer*innen in Düsseldorf begeistert aufgenommen. Für 2025 haben wir das Konzept noch einmal weiterentwickelt. Inhaltlich kommt die aktuelle Instanzrechtsprechung der Oberlandesgerichte hinzu. Die Fachtagung beginnt bereits am Vorabend mit dem Eröffnungsvortrag und einem gemeinsamen Abendessen. Am Ende des 2. Tages finden sich alle Referenten noch einmal zu einer abschließenden Podiumsdiskussion zusammen.

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Referenten

Dr. Klaus Bacher
Vorsitzender des X. Zivilsenats
Bundesgerichtshof
Karlsruhe
Dr. Kemal Bengi-Akyürek
Vorsitzender der Beschwerdekammer 3.5.05
Europäisches Patentamt
Haar/München
Prof. Dr. Peter Tochtermann
Vorsitzender Richter am Einheitlichen Patentgericht
Lokalkammer Mannheim, Präsidiumsmitglied
Ronny Thomas
Vorsitzender Richter am Einheitlichen Patentgericht
Lokalkammer Düsseldorf
Tobias Sender
Landgericht
Mannheim