FRAND 2019
- Rechtsprechung
- Verfahrensgestaltung
- Praxis
Nach wie vor wird die FRAND-Diskussion durch uneinheitliche Interpretationen der Entscheidungen "Orange Book", "Huawei/ZTE" und "Unwired Planet" geprägt. Deutsche Patentverletzungsgerichte haben die Ausführungen des EuGH in "Huawei/ZTE" teilweise uneinheitlich interpretiert und die konkreten Handlungsanweisungen des EuGH unterschiedlich umgesetzt.
Die Expertenkonferenz FRAND 2019 gibt auch in diesem Jahr wieder Gelegenheit zu einem intensiven Gedankenaustausch über den aktuellen Stand der FRAND-Diskussion. Hochkarätige Vertreter maßgeblicher Gerichtsstandorte stellen die neueste Rechtsprechung vor, ordnen sie in den Gesamtkontext ein und stehen zur Diskussion der sich daraus ergebenden Konsequenzen in der Praxis zur Verfügung. Die Fachtagung ist auf intensiven Austausch zwischen Referenten und Teilnehmern angelegt.
Referenten
Rechtsanwalt, Of Counsel
Müller Schupfner & Partner
München
Vorsitzender Richter des 2. Zivilsenats a.D.
Oberlandesgericht Düsseldorf
Vice President Patent Development at IPR & Licensing
Ericsson
Stockholm
Rechtsanwalt, Partner
KRIEGER MES & GRAF v. der GROEBEN
Düsseldorf
Vorsitzender Richter des 6. Zivilsenats
Oberlandesgericht Karlsruhe
Vors. Richter am Einheitlichen Patentgericht
Lokalkammer München
Expertengruppe Lizensierung & Bewertung SEP
EU-Kommission
Brüssel