Rechtsbestand im Dialog am 15.01.2026

Innerhalb des Formats »Patentrechtsprechung im Dialog« bieten die Vorträge zum Rechtsbestand die Möglichkeit, regelmäßig und fortlaufend über die Rechtsprechung der deutschen Patentgerichte und der Beschwerdekammern des Europäischen Patentamtes informiert zu sein. 

Vorsitzende und Mitglieder der jeweiligen Gerichte berichten »aus erster Hand« über die jüngere Spruchpraxis »ihres« Gerichts und ordnen die Entscheidungen in den Gesamtkontext der bisherigen Patentrechtsprechung ein. So werden die Gemeinsamkeiten und Unterschiede in der Spruchpraxis der verschiedenen Gerichte deutlich und können diskutiert werden. 

Ergänzt werden die Rechtsprechungsberichte durch Vorträge aus anwaltlicher Sicht, in denen die Auswirkungen der Patentrechtsprechung auf die Praxis der Patentinhaber*innen und ihrer Berater*innen beleuchtet werden. 

Die Vortragenden stehen den Mitgliedern für Rückfragen und den direkten Gedankenaustausch zur Verfügung. Die Mitglieder sind aufgerufen, ihre eigenen Erfahrungen und persönlichen Sichtweisen in die Diskussionen einzubringen. So dient das Format »Rechtsbestand im Dialog« einem umfassenden Austausch auf höchstem fachlichen Niveau und trägt zur Fortentwicklung und zu größerer Konsistenz der Patentrechtsprechung bei.