Einstweilige Verfügung und Besichtigung in Patentstreitsachen am 17.11.2017

Trotz der immer größer werdenden Bedeutung von einstweiligen Verfügungen sowie Vorlage- und Besichtigungsanordnungen in Patentstreitsachen fällt dem Praktiker eine konkrete Vorhersage der Erfolgsaussichten oft schwer. Die gesetzlichen Grundlagen sind vage formuliert und die praktische Handhabung ist oft nur unzureichend recherchierbar und von regionalen Unterschieden geprägt. Insbesondere werden die Anforderungen an die Dringlichkeit und an den Rechtsbestand von den Gerichten teilweise unterschiedlich beurteilt. Deshalb ist die Auswahl des Gerichts in diesen Verfahren regelmäßig von erheblicher Bedeutung.

Das Experten-Seminar informiert über eine effiziente Verfahrensführung und zeigt auf, wie erfolgversprechende Anträge zu formulieren sind. Es ist auf Diskussion und umfassenden Erfahrungsaustausch im Kreise von Experten und Praktikern angelegt.