FRAND 2017 am 16.03.2017

In seiner Entscheidung Huawei/ZTE vom 17. Mai 2015 hat der EuGH die Bedingungen präzisiert, unter denen vom Missbrauch der marktbeherrschenden Stellung eines Unternehmens durch die Erhebung einer Patentverletzungsklage auszugehen ist.

In dieser Entscheidung hat der EuGH konkrete Handlungsanweisungen für die Betroffenen gegeben. In der Nachfolge dieser Entscheidung haben deutsche Patentverletzungsgerichte die Vorgaben des EuGH teilweise unterschiedlich interpretiert und weiter präzisiert.

Die Fachtagung gibt Gelegenheit zu einem intensiven Gedankenaustausch über den aktuellen Stand der FRAND-Diskussion. Hochkarätige Vertreter maßgeblicher Gerichtsstandorte stellen die neueste Rechtsprechung vor, ordnen sie in den Gesamtkontext ein und stehen zur Diskussion der sich daraus ergebenden Konsequenzen in der Praxis zur Verfügung. Die Fachtagung ist auf intensiven Austausch zwischen Referenten und Teilnehmern angelegt.