• Arten und Inhalte von Pauschalvergütungssystemen in der betrieblichen Praxis
  • Abkauf von ArbEG-Rechten: §§ 13, 14, 15, 16, 12 VI, 23 ArbEG / Vorläufige Vergütung und Vorratsvergütung / Auskunft/Rechnungslegung / Fälligkeit, Abrechnungszyklen
  • Regelungen mit freien Erfindern
  • Steuerrechtliche Implikationen

In der Praxis der Unternehmen werden verstärkt Pauschalvergütungssysteme zur Abgeltung des gesetzlichen Vergütungsanspruchs nach ArbEG eingeführt mit dem Ziel, die Nachteile laufender, jährlicher Beteiligungen des Erfinders an Umsätzen oder Lizenzeinnahmen zu vermeiden und Zeit und Kosten bei der Ermittlung und Auszahlung der Erfindervergütung einzusparen. Bei diesem Praktiker-Seminar stellen ausgewiesene Experten die verschiedenen Pauschalvergütungssysteme vor und erörtern ihre Anwendungsbereiche in der Praxis sowie die rechtliche Wirksamkeit entsprechender Vereinbarungen. Das Seminar ist auf Diskussion und auf einen intensiven Austausch über die Chancen und Grenzen von Pauschalvergütungs- und Rechteabkaufsystemen in unterschiedlichen Industriebranchen angelegt.

Referenten

Prof. Dr. Michael Trimborn
Rechtsanwalt
Prof. Trimborn
Köln
Dr. Andrea Preusser
European Patent Attorney, Syndikus-Patentanwältin
Continental AG
Hannover
Dr. Harald Kluschanzoff
Head IP CNS and SDC
Hexal AG
Holzkirchen