Das neue Patentnichtigkeitsverfahren am 08.02.2013

Das Patentnichtigkeitsverfahren
wurde 2009 durch das Patentrechtsmodernierungsgesetz
grundlegend verändert. Der Gesetzgeber hat
im Interesse einer höheren Verfahrenseffizienz das
Verhältnis zwischen erster Instanz und Berufungsverfahren
neu justiert und dabei Umfang und Bedeutung
des erstinstanzlichen Verfahrens gestärkt.


Das Seminar verfolgt eine doppelte Zielrichtung:
Die Referenten stellen das "neue Prozessrecht" für
die praktische Arbeit im Detail vor und diskutieren
Praxisfragen und neueste Entwicklungen. Außerdem
besprechen sie das sich fortentwickelnde materielle
Patentrecht in seiner Bedeutung für das Patentnichtigkeitsverfahren.
Hierbei sollen insbesondere die jüngsten
Entwicklungen und sich andeutende Tendenzen zu
den auch in der täglichen Praxis bedeutsamsten Neuerungen
des Verfahrens nach neuem Recht aufgezeigt
und im Hinblick auf die Kernprobleme des Nichtigkeitsangriffs
in den Kontext europäischer Sichtweise gestellt
werden. Die Darstellung erfolgt sowohl aus Sicht
des Gerichts als auch aus Sicht der Parteivertreter.


Das Seminar ist auf Diskussion und einen intensiven
Erfahrungsaustausch zwischen Referenten und Teilnehmern
angelegt.