Dienstag, 16. Nov. 2010 - Mittwoch, 17. Nov. 2010
München
Themen:
- Internationales und europäisches Patentsystem
- Prioritätsrecht
- Patenterteilungsverfahren
- Wesentliche Aspekte der sachlichen Prüfung
- Abschluss des Erteilungsverfahrens
- Fristen und Rechtsbehelfe
Der Lehrgang gibt eine umfassende und praxisnahe Einführung in das EPÜ auf der Grundlage der EPÜ-Revision 2000. Die Referenten behandeln die Grundlagen des internationalen und europäischen Patentschutzes und besprechen die einzelnen Verfahrensschritte von der Einreichung einer Patentanmeldung beim Europäischen Patentamt bis zur Erteilung des europäischen Patents. Die Referenten behandeln die zur Verfügung stehenden Rechtsbehelfe und gehen auch auf die wichtigsten Aspekte der sachlichen Prüfung und die neuere Rechtsprechung hierzu ein.
Die Teilnehmer lernen, die einzelnen Verfahrensschritte den ihnen zu Grunde liegenden Rechtsvorschriften zuzuordnen und entwickeln so ein systematisches Verständnis des europäischen Verfahrens. Dieses Grundwissen versetzt sie in die Lage, europäische Patentanmeldungen rechtssicher und fehlerfrei vorzunehmen und auf die verschiedenen Verfahrenssituationen angemessen zu reagieren. Dabei besteht ausreichend Gelegenheit, Verständnisfragen zu stellen und auch eigene Praxisprobleme gemeinsam zu diskutieren.
Veranstaltungstermin und -ort:
Novotel München Messe
Willy-Brandt-Platz 1
81829 München
Referenten:
Gert Kolle
Hauptdirektor a.D.
Europäisches Patentamt
Dipl.-Ing. Hendrik Promies
Senior Patent Counsel
Siemens AG
Teilnahmegebühr:
EUR 1.190,– (zzgl. gesetzl. USt). Der Teilnahmebetrag beinhaltet gemeinsame Mittagessen, Seminargetränke,
Pausenerfrischungen sowie die Dokumentation.
Sonderkonditionen:
Der zweite und jeder weitere Teilnehmer aus einem Unternehmen erhält einen Rabatt in Höhe von 10 %.
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